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Hundesteuersatzung_Änderung_04-2024_endgültig.pdf

Gemeinde Wiernsheim Enzkreis Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Der Gemeinderat der Gemeinde Wiernsheim hat auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] 3 des Kommunalabgaben- gesetzes für Baden-Württemberg (KAG) am 17.04.2024 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer beschlossen: Artikel 1 Einführung einer zusätzlichen [...] Gebrauchshundeprüfung des Deutschen Jagdverbandes (DJV) erfolgreich absolviert haben. Artikel 2 Änderung des § 8 Hundesteuersatzung 1) Einfügung einer Nummer 5 in Absatz 2: 5. im Falle des § 5 Abs. 4 kein[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.04.2024
20240411HH-Satzung_2024_Bekanntmachung.pdf

überschuss/-bedarf aus -5.900 Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) 2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, 1.790.913 Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) §[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 11.04.2024
20240411Wirtschaftsplan_2024_Bekanntmachung.pdf

Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Finanzierungstätigkeit -527 (Saldo aus 2.8 und 2.9) 2.11 Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Wj. -30.303 (Saldo aus 2.7 und 2.10 des Liquiditätsplans)[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.04.2024
Satzung_zur_Kinderbetreuung_Neufassung_Januar_2024___4.pdf

Kinder (z. B. durch Geburt, Adoption, etc.) gemäß Absatz 1, ist die Änderung der Gemeinde unter Angabe des Kalendermonats in den die Änderung fällt anzuzeigen. Die Benutzungsgebühren werden für den Kalendermonat [...] Vereinbarung zwischen den Sorgeberechtigten und den pädagogisch tätigen Mitarbeitern verabreicht. § 6 Aufsicht (1) Während der Öffnungszeiten der Einrichtung ist grundsätzlich das Betreuungspersonal für die[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.02.2024
Backhausordnung_Änderung_2001.pdf

0 IV Änderung der Backhausordnung Die Backhausordnung der Gemeinde Wiernsheim in der Fassung vom 01 .06.1983 wird wie folgt geändert: Backhausordnunq § 5 erhält folgende Fassung: Die Nutzungsgebühr beträgt[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.09.2023
Grundsa__tze_der_Platzvergabe_in_den_kommunalen_Kinderbetreuungseinrichtungen_Maerz_2021_.pdf

der Gemeinde Wiernsheim in der Fassung vom 01.02.2018 hat der Gemeinderat am 24.03.2021 folgende Änderung der Richtlinie vom 10.04.2019 beschlossen: Präambel Diese Richtlinie wurde von der Gemeindeverwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.04.2023
H_Wasserversorgungssatzung_Dez._2009_1_.pdf

kehrswegen und Verkehrsflächen bestimmt sind. § 12 Zutrittsrecht Der Wasserabnehmer hat dem mit einem Ausweis versehenen Beauftragten der Gemeinde, im Rahmen des § 3 Abs. 1 Nr. 3a KAG i.V.m. § 99 der Abgabenordnung [...] richtungen § 13 Anschlussantrag Der Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und jede Änderung des Hausanschlusses ist vom Anschlussnehmer unter Benutzung eines bei der Gemein- de erhältlichen [...] der öffentlichen Wasserversorgungsanlage. (3) Art, Zahl und Lage der Hausanschlüsse sowie deren Änderung werden nach Anhö- rung des Anschlussnehmers und unter Wahrung seiner berechtigten Interessen von[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.04.2023
U_AEnderung_Waaggebuehrensatzung.pdf

geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 1984 hat der Gemeinderat am 08. Januar 1986 folgende Satzungsänderung beschlossen: § 1 Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Gemeindewaagen - Waagge [...] Großvieh je Stück 4,-- DM c) Kälber je Stück 2,-- DM d) Kleinvieh je Stück 2,-- DM § 2 Diese Satzungsänderung tritt am 01. Februar 1986 in Kraft. Wiernsheim, den 09. Januar 1986 Bürgermeister Artikel 8[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.04.2023
N_AEnderungen_Verwaltungsgebuehrensatzung.pdf

Artikel 4 Änderung der Verwaltungsgebührensatzung Die Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Wiernsheim in der Fassung vom 01.07.1998, veröffentlicht im Amtsblatt der Gemeinde Wiernsheim Nr. 28/98 vom [...] kommen die Schreibgebühren (Nr. 19) hinzu 8. Bescheinigungen 8.1 Bestätigungen, Zeugnisse, Atteste, Ausweise aller Art (auch Zweit- und Mehrfertigung, soweit nichts anderes bestimmt ist) 1,50 bis 50,-- Euro [...] Ausstellung von Negativzeugnissen gem. § 28 Abs. 1 BauGB 9. Bestattungsrecht 9.1 Ausstellung eines Leichenpasses (§§ 44 und 45 Bestattungsgesetz) 2,50 bis 25,-- Euro 9.2 Unbedenklichkeitsbescheinigung für F[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.04.2023
N_Verwaltungsgebuehrensatzung.pdf

fürsorge, die Durchführung des Schwerbehindertengesetzes und des Heimkehrergesetzes sowie das Ausweiswesen für Schwerbehinderte betreffen, 2. die Durchführung des Wehrpflichtgesetzes sowie des Unterha [...] er hat auf Verlangen den Wert des Gegenstandes nachzuweisen. Bei Verweigerung oder ungenügender Führung des Nachweises hat die Behörde den Wert auf Kosten des Gebührenschuldners zu schätzen. Sie kann sich [...] kommen die Schreibgebühren (Nr. 19) hinzu 8 Bescheinigungen 8.1 Bestätigungen, Zeugnisse, Atteste, Ausweise aller Art ( auch Zweit- und Mehrfertigungen, soweit nichts anderes bestimmt ist) 3,-- bis 100,--DM[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.04.2023