die dauernd, wenn auch nur zeitweilig, der Allgemeinheit, wenn auch nur gegen Entgelt oder nach Maßgabe von Benutzungsordnungen, offen stehen; 11. öffentlich Alle allgemein zugänglichen (Nr. 10) Orte, [...] zugänglichen Spiel- und Liegewiesen (§ 1 Nrn. 8, 10) sowie in allgemein zugänglichen Grün- und Erholungsanlagen (§ 1 Nrn. 9, 10), Tauben zu füttern. § 9 Kinderspielplätze, Sportplätze, Spiel und Liegewiesen [...] Sporteinrichtungen versehenen Flächen im Freien, die zur sportlichen Betätigung bestimmt sind; 8. Spiel- und Liegewiesen Alle im wesentlichen grasbewachsenen Flächen im Freien, die Erholungs-, insbesondere[mehr]

ege, Wis- senschaft und Forschung, Kunst, Kultur und Bildung. Ein besonderes Anliegen der Stiftung ist die Pflege des kultu- rellen Erbes unserer Gesellschaft. Hohenzollernstraße 45 | 71638 Ludwigsburg [...] darf nicht länger als vier Jahre zu- rückliegen. Die Bewerbung soll Gebäude und Maßnahmen umfas- send darstellen. Dazu gehören: • Bau- und Restaurierungsgeschichte in Bildern: alter Zustand, Umbau, neuer Zustand [...] können sich private Eigentümer, bei deren Gebäude der Abschluss der Erneuerung nicht länger als vier Jahre zurückliegt. Auch beteiligte Architekten und weitere Experten können bis An- fang Juni entsprechende[mehr]

folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Wiernsheim erhebt für Amtshandlungen, die sie auf Veranlassung oder im Interesse Einzelner vornimmt, Verwaltungsgebühren nach dieser Satzung, soweit [...] Höhe der Verwaltungsgebühr richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für Amtshandlungen, für die im Gebührenverzeichnis weder [...] eines Antrags nach § 4 Abs. 4 Satz 3 dieser Satzung entsteht die Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Abs. 4 Satz 3 dieser Satzung mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung[mehr]

Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen der Satzung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde unter der Bezeichnung des [...] worden sind. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, der Bürgermeister dem Beschluss wegen [...] der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Wiernsheim am 05. Mai 1993 folgende Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) beschlossen: § 1 Marktgebühren Für die[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Wiernsheim Enzkreis Satzung zur 1. Änderung der Satzung vom 15.06.2007 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte 2 Wiernsheim“ (Sanierungssatzung [...] (GemO) hat der Gemeinderat Wiernsheim am 24.09.2008 folgende Satzung beschlossen: §1 Erweiterung des Sanierungsgebietes (1) Das in der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortsmitte [...] bezeichnete Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung. Er kann von jedermann beim Bürgermeisteramt während der Dienststunden eingesehen werden. Der Bekanntmachung der Satzung ist zur Übersicht eine Verkleinerung[mehr]

Stande gekommen sind, gelten ein Jahr nach deiBekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder [...] ung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach $ 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersproc-hen hat oder wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rech [...] gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Bei der Bekanntmachung der Satzung ist auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung[mehr]

dieser Satzung weiter anzuwenden ist. Hinweis: Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der - 7 - - 8 - Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung sind [...] sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Gemeinde unter der Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend [...] worden sind. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, der Bürgermeister dem Beschluss des Ge[mehr]

250 Euro ge- ahndet werden. § 9 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Reinigungs-, Räum- und Streupflicht der Straßenan- [...] wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Wiernsheim gel- tend gemacht worden ist; der Sachverhalt [...] bezeich- nen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmi- gung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, der Bürgermeister dem Beschluss wegen[mehr]

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde [...] Bekanntgabe gilt § 1 Abs. 3. §3 Inkrafttreten (1) Die Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Bekanntmachungen der Gemeinde Wiernsheim vom 17 [...] bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt, , Wiernsheim, den/i..o.3[mehr]

17. Dezember 2008 folgende Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen: Artikel 1 Aufhebung Die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- [...] grund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung der Satzung gegen- über der Gemeinde unter der Bezeichnung des [...] worden sind. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmi- gung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss[mehr]