Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde/Stadt geltend gemacht [...] Gemeinde Wierns heim Landkreis Enzkreis Satzung über die Sitzungsvergütung für Protokollführer und Mehrarbeitsvergütung Aufgrund § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 66 [...] (LBesG), § 65 Abs. 7 LBesG (GBI. vom 22.11.2010 S. 793) hat der Gemeinderat am 21.12.2011 folgende Satzung beschlossen: § 1 Sitzungsvergütung O O (1) Beamten, denen Dienstbezüge nach der Landesbesoldungsordnung[mehr]

Amtsblatt 1.1. Die Gemeinde gibt ein eigenes Amtsblatt heraus, Es führt den Titel ,,Amtsblatt der Gemeinde Wiernsheirn" 1.2. Das Amtsblatt ist das Veröffentlichungsorgan der Gemeinde und dient der Unterrichtung [...] Ausschreibungen der Gemeinde, b. sonstige Verlautbarungen oder Mitteilungen der Gemeinde, ihrer Organe, Einrichtungen und Behörden sowie sonstiger Stellen und öffentlich-rechtlicher Verbände, c. Stellungnahmen [...] Gemeinde Wiernsheim Landkreis Enzkreis Redaktionsstatut für das Amtsblatt der Gemeinde Wiernsheim Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.12.2021 das folgende Redaktionsstatut fÜr die Herausgabe des[mehr]

der Gemeinde Wiernsheim Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und § 7 Abs. 3 des Landesarchivgesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Wiernsheim am 01.07.1998 folgende Satzung beschlossen: [...] und schutzwürdigen Interessen der Gemeinde Wiernsheim, die Urheber- und Persönlichkeitsrechte Dritter und deren schutzwürdige Interessen zu wahren. Er hat die Gemeinde Wiernsheim von Ansprüchen Dritter [...] aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen der Satzung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde unter der Bezeichnung des Sachverhaltes, der die[mehr]

17. Dezember 2008 folgende Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen: Artikel 1 Aufhebung Die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- [...] Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach der Bekanntmachung der Satzung gegen- über der Gemeinde unter der Bezeichnung des Sachverhaltes [...] Gemeinde Wiernsheim Landkreis Enzkreis Aufhebungssatzung Der Gemeinderat der Gemeinde Wiernsheim hat auf Grund von § 4 der Gemeindeord- nung Baden-Württemberg sowie der §§ 2 Abs. 1, und 13 des Kommuna[mehr]

Gemeinde Wiernsheim Backhausordnung § 1 Die gemeindeeigenen Backhäuser stehen allen Einwohnern der Gemeinde – bevorzugt den Bewohnern des jeweiligen Ortsteils – im Rahmen dieser Nutzungsordnung zur Verfügung[mehr]

1 Abs. 3. §3 Inkrafttreten (1) Die Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Bekanntmachungen der Gemeinde Wiernsheim vom 17.07.1985 außer Kraft [...] dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde geltend gemacht [...] Gemeinde Wiernsheim Enzkreis Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 1 der Verordnung des Innenministeriums[mehr]

beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Wiernsheim geltend gemacht [...] Gemeinderat der Gemeinde Wiernsheim in seiner öffentlichen Sitzung am 25. Okt. 1995 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebs (1) Die Wasserversorgung der Gemeinde Wiernsheim [...] Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist. Bekannt machungs- und Genehmigungsvermerk: Die Betriebssatzung wurde im Amtsblatt Nr. 44 der Gemeinde Wiernsheim, vom 03.11.1995 ortsüblich[mehr]

Gemeinde Wiernsheim Enzkreis Betriebssatzung für die Gemei ndewerke Wierns heim - Wasserversorgung - Auf Grund von $ 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) und $ 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes [...] sgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Wiernsheim in seiner öffentlichen Sitzung am 19.10.2022 folgende Betriebssatzung beschlossen: l. Geqenstand und Name s1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebs [...] Eigenbetriebs (1)Die Wasserversorgung der Gemeinde Wiernsheim wird unter der Bezeichn u ng,,Gemei ndewerke Wiernsheim" als Eigenbetrieb gefüh rt. (2) Der Betriebszweig Wasserversorgung versorgt das Gemeindegebiet[mehr]

n" lauten (SS 1 4, 18 EigBG i.V.m. $ 2 E|gBVO-HGB). Laut Auskunft der Kommunalaufsicht wird die Satzung in der Fassung vom 01.01 .2023 nicht beanstandet. Wiern eim, 04.0 3 hi ürge[mehr]

Änderung der Entgelte für die Benutzung der Keltern Die Entgelte für die Benutzung der Keltern der Gemeinde Wiernsheim in der Fassung vom 23.05.1990 werden wie folgt geändert: Sätze für die Kelterbenutzung[mehr]