der Abgabe seiner Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer vom Wahlberechtigten selbst getroffenen [...] der Hilfsperson besteht ($ 6 Absatz 4a des Europawahlgesetzes, $ 19 Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes). Die Hilfsperson ist zur Geheim- haltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfe- leistung [...] durch Briefiryahl gewählt wird. Wer bei den Kommunalwahlen durch Briefintahl wählen will, erhält auf Antrag beider Gemeindebehörde/beim Bür- germeisteramt neben dem Wahlschein auch die weiteren Briefirahl[mehr]

und Gebührenschuldner (1) Für die Benutzung der in den Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften in Anspruch genommenen Räume werden Gebühren erhoben. (2) Gebührenschuldner sind diejenigen Personen, die in [...] Benutzungsgebühr nach Kalendertagen, wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr bzw. Pauschale zugrunde gelegt. § 9 Entstehung der Gebührenschuld, Beginn und Ende der Gebührenpflicht (1) Die [...] durch Gebührenbescheid festgesetzt. Sie wird zwei Wochen nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids zur Zahlung fällig. (2) Beginnt oder endet die Gebührenpflicht im Laufe eines Kalendermonats, wird die Benut[mehr]

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 300.000 2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von - 130.000 2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus 170.000 Fina [...] 379.000 2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus - 379.000 Investitionstätigkeit (Saldo 2.4 und 2.5) 2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf - 194.400 (Saldo von 2.3 [...] Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) 2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, - 24.400 Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) § 2 Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan "Kindergarten Iptingen" als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach §13a Abs.3 S.1 Baugesetzbuch (BauGB) [...] cher Flächen zur Nachverdichtung und Schonung des Außenbereichs - Erschließung potentieller Nachverdichtungsbereiche Der Bebauungsplan wird ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach §2 Abs.4 BauGB aufgestellt [...] Gemeinde Wiernsheim hat am 23.07.2025 in öffentlicher Sitzung den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Kindergarten Iptingen" im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB gefasst. Der räumliche Ge[mehr]

der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 2.613.498,36 € 2.9 Summe der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit - 174.643,21 € 2.10 Finanzierungsmittelüberschuss aus Finanzierungs- tätigkeit (Saldo aus [...] Investitionstätigkeit - 6.023.804,56 € 2.6 Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) - 5.215.178,80 € 2.7 Finanzierungsmittelbedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) - 4.340.014,60 [...] aus 2.8 und 2.9) 2.438.855,15 € 2.11 Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres (Saldo aus 2.7 und 2.10) - 1.901.159,45 € 2.) Bekanntmachung des Jahresabschluss Der Jahresabschluss[mehr]

2.2 Finanzierungsmittelüberschuss / -bedarf aus Investitionstätigkeit -229.367,92 € 2.3 Finanzierungsmittelüberschuss / -bedarf (Saldo 2.1 und 2.2) -481.282,75 € 2.4 Finanzierungsmittelüberschuss / -bedarf [...] -bedarf aus Finanzierungstätigkeit 575.411,92 € 2.5 Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Wirtschaftsjahres (Saldo aus 2.3 und 2.4) + 94.129,17 € 2.6 Überschuss/Bedarf aus wirtschaftspla[mehr]

der Versorgung § 7 Umfang der Versorgung, Unterrichtung bei Versorgungsunterbrechungen § 8 Verwendung des Wassers, sparsamer Umgang § 9 Unterbrechung des Wasserbezugs § 10 Einstellung der Versorgung § 11 [...] Grundstückseigentümer auf Antrag be- freit, wenn der Anschluss ihm aus besonderen Gründen auch unter Berücksichtigung der Erfordernisse des Gemeinwohls nicht zugemutet werden kann. Der Antrag auf Be- freiung ist [...] wirt- schaftlich Zumutbaren auf Antrag die Möglichkeit ein, den Bezug auf einen von ihm gewünschten Verbrauchszweck oder auf einen Teilbedarf zu beschränken. (4) Der Antrag auf Befreiung oder Teilbefreiung[mehr]

Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbands "Heckengäu" statt. Tagesordnung öffentlich: 1. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss zum 31.12.2024 2. Durchführung der Sanierung der [mehr]

age „Glabach und Kreuzbach“ sta. Tagesordnung öffentlich: 1 a) Beratung und Beschluss über die Betriebsführung ab 01.02.2027 b) Beratung und Beschluss über die Laufzeit des Vertrags c) Beschluss über die[mehr]

8 Summe der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit - € 2.9 Summe der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -278.298,00 € 2.10 Finanzierungsmittelbedarf aus Finanzierungs- tätigkeit (Saldo aus 2.8 und [...] Investitionstätigkeit -47.748,93 € 2.6 Finanzierungsmittelbedarfs aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) -80.628,85 € 2.7 Finanzierungsmittelüberschuss (Saldo aus 2.3 und 2.6) 273.491,16 € 2 [...] -278.298,00 € Wiernsheim, 10.12.2025 Matthias Enz Verbandsvorsitzender 2.11 Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Haushaltsjahres (Saldo aus 2.7 und 2.10) -4.806,84 € 2.12 Zahlungsmittelbedarf[mehr]