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Gemeinderatseinladungen und -berichte

Einladung zu einer Gemeinderatssitzung

13 Okt 11

Es werden am 19.10.2011 ab 19.30 Uhr 15 interessante Tagesordnungspunkte im Sitzungssaal des Rathauses behandelt.

Tagesordnung öffentlich:

1.    Einwohnerfragestunde

2.    Der Arbeitskreis Tourismus präsentiert seine Vorarbeit bezüglich eines Leitsystems zur Ortsbeschilderung. Vorgestellt wird hier ein Produkt der Firma Logikum. Im Anschluss erfolgt die Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Bereitstellung finanzieller Mittel für dieses Projekt.

3.    Vorstellung des Berichts über den aktuellen Stand der Jugendarbeit in der Gemeinde Wiernsheim durch den Jugendpfleger Herr Denk.

4.    Bebauungsplan Länderich Mangelwiesen Wiernsheim:

a)    Beschluss nach §§ 1 Absatz 8, 2 Absatz 1 und 13 Baugesetzbuch zur Änderung im vereinfachten Verfahren (Aufstellungsbeschluss).

b)    Beschluss über die Stellungnahme der betroffenen Öffentlichkeit nach
§ 13 Absatz 2 Punkt 2 Baugesetzbuch.

c)    Beschluss über die Stellungnahme der berührten Behörden nach
§ 13 Absatz 2 Punkt 3 Baugesetzbuch.

d)    Beschluss nach § 13 Absatz 2 Punkt 1 über das Absehen der Verfahren frühzeitige Bürgerbeteiligung und der Behörden nach
§§ 3 und 4 Baugesetzbuch.

5.    Bebauungsplan Rivoir Pinache:

a)    Beschluss zur Änderung nach §§ 1 Absatz 8 und 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (Aufstellungsbeschluss).

b)    Beschluss nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit in der nächsten Sitzung des Gemeinderates.

c)    Beschluss zur Aufnahme in das laufende Verfahren zur Aufstellung des Flächennutzungsplanes Heckengäu nach § 5 Baugesetzbuch.

6.    Beratung und Feststellung der Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Wiernsheim.

7.    Beratung und Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Gemeindewerke Wiernsheim –Wasserversorgung-.

8.    Beratung und Beschlussfassung zur Nachtragssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2011 der Gemeinde Wiernsheim.

9.    Beratung und Beschlussfassung zum Nachtragswirtschaftsplan 2011 der Gemeindewerke Wiernsheim.

10.    Beratung und Beschlussfassung zu Festsetzung der Frischwassergebühren 2012 – 2014.

11.    Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung.

12.    Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Betriebssatzung der Gemeindewerke Wiernsheim.

13.    Informationen der Verwaltung

14.    Verschiedenes

15.    Anfragen der Gemeinderäte

Falls die öffentliche Sitzung nicht bis spätestens 22.00 Uhr abgeschlossen ist, wird die Sitzung am Donnerstag, 20. Oktober 2011 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Wiernsheim fortgesetzt.


Mit freundlichen Grüßen

(Gez.)
Karlheinz Oehler
Bürgermeister

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