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Gemeinderatseinladungen und -berichte

Einladung zu einer Gemeinderatssitzung

17 Jun 09

Es werden am 24.06.09 ab 19.30 Uhr 11 interessante Tagesordnungspunkte im Sitzungssaal des Rathauses Wiernsheim behandelt.

Tagesordnung öffentlich:

1. Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Bundeszuwendung auf Ausgabenbasis (AZA) zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung laut Vorlage

2. Bebauungsplan Rossland I
a) Beschluss über die Änderung des Bebauungsplanes „Rossland I“ nach § 1, Abs. 3 und 8 in Verbindung mit § 13, Abs. 1 BauGB im vereinfachten Verfahren
b) Beschluss nach § 13, Abs. 2.2 BauGB zur Stellungnahme der betroffenen Öffentlichkeit
c) Beschluss nach § 1, Abs. 2.3 BauGB zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
d) Beschluss nach § 13, Abs. 3 BauGB über das Absehen einer Umweltprüfung

3. Bebauungsplan "Sportzentrum Wiernsheim"
a) Beschluss über die Anpassung des geltenden Flächennutzungsplanes nach § 1, Abs. 2, 3 und 8 BauGB (Parallelverfahren)
b) Beschluss über die Änderung des Bebauungsplanes "Sportzentrum Wiernsheim" nach § 1, Abs. 3 und 8 BauGB (Änderungsbeschluss)
c) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3, Abs. 1 BauGB in der nächsten Gemeinderatssitzung
d) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4, Abs. 1 BauGB (Scoping)

4. Bebauungsplan "Hebelstraße Serres"
a) Beschluss über die Änderung des Bebauungsplanes "Hebelstraße Serres" nach § 1, Abs. 3 und 8 BauGB (Änderungsbeschluss)
b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung in der Öffentlichkeit nach § 3, Abs. 1 BauGB in der nächsten Gemeinderatssitzung
c) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4, Abs. 1 BauGB (Scoping)

5. Bebauungsplan "Au Iptingen"
a) Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 1, Abs. 3 BauGB (Aufstellungsbeschluss)
b) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB in der nächsten Gemeinderatssitzung
c) ) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger
Träger öffentlicher Belange nach § 4, Abs. 1 BauGB (Scoping)

6. Abschluss der Sanierung "Ortskern Iptingen"
a) Ergebnis der Sanierungsabrechnung
b) Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung

7. Vereinbarung Landratsamt mit Gemeinde zur Umsetzung des Schutzauftrags der Jugendhilfe in Kindertageseinrichtungen

8. Vergaben Wasserversorgung. Delegation an den TA
a) Leitung Fußweg Plattenstraße bis Grabenstraße.
b) Westliche Verbindungsleitung Hauptstraße bis Öschelbronner Straße
c) Ausschreibung bezüglich Umbau des Kaffeemühlenmuseums

9. Spenden

10. Informationen der Verwaltung

11. Anfragen der Gemeinderäte

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